Joe Biden – Präsident von wem und von was?

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von Willy Wimmer

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Willy Wimmer

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Anderson Cooper und seine illustre Gesprächsrunde ließen am Wahltag in Georgia die Katze aus dem Sack. In einem Bundesstaat in der überschaubaren Größe von Georgia wurden schlappe 500 Millionen Dollar für den Wahlkampf um zwei Senatssitze ausgegeben. Wie Teilnehmerinnen und Teilnehmer der CNN-Runde sagten, war das Verhältnis dabei 2:1 zugunsten der Demokraten.

Die Demokratische Partei ist in den USA jetzt die Partei des großen Geldes. Das in einer bemerkenswerten Koalition von „big poverty“ mit „big money“. Wohl getreu dem alten Satz, nachdem nur die „dümmsten Kälber ihren Metzger selber wählen“. Die CNN-Runde nannte bei big money auch gleich Namen. Die „Zuckerbergs“ dieser Welt und die amerikanischen „tech giants“ mit den Namen, die jeder kennt, haben das Geld für den Wahlkampf der Demokraten gegeben.

Die Herrschaften erwarten „return on investment“, wie wir es schon beim Putsch in der Ukraine von der Dame Nuhland vernehmen konnten. Es reicht den Geldgebern wohl nicht, sich so verhalten zu können, wie die edle Wohltäterin, Frau Melinda Gates, es in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hinausposaunte. Danach kann sie nach eigenen Angaben bei Tag und bei Nacht die deutsche Bundeskanzlerin anrufen. Wer kann das schon, aber es reicht  nicht, wenn man die CNN-Runde hört. Mal sehen, wer aus Deutschland aus der Regierung noch so ausscheidet und irgendwo in den Stiftungsgremien der Globalmilliardäre auftaucht?

Der gesamte Präsidentschaftswahlkampf in den USA war von dem Finanzgebaren derer von „Zuckerbergs“ bestimmt, wie die inneramerikanische Diskussion deutlich machte. Damit kommt natürlich China ins Spiel. Dort hatte Präsident Trump das Leben der „tech giants“ wahrlich erschwert. Die Exportbremsen bei „high tec“ machten für Silicon Valley Blütenträume zunichte.

Kein Wunder, dass Trump aus diesem Blickwinkel „weg“ musste. Das Werk muss allerdings noch vollendet werden. Dazu ist es zwingend, Georgia für eine demokratische Senatsmehrheit zu gewinnen. In China wird man sich in die Fäuste lachen, wenn der Geniestreich gelingen sollte.

In Moskau wohl weniger, nachdem man dort noch vor kurzem eine Gesetzgebung umgesetzt hatte, die das Internet stärker unter nationale Kontrolle bringen sollte. Da ist Silicon Valley „fies vor“ und ein Präsident Biden wird nach den Gesetzmäßigkeiten in den USA wissen, was zu tun ist.

Willy Wimmer, 6. Januar 2021

Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D., Autor verschiedener Bücher, u.a. „Deutschland im Umbruch“, 2018, und „Immer wieder Versailles“ (mit Alexander Sosnowski), 2019