Der Kampf des Establishment gegen Donald Trump

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von Vera Lengsfeld

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Vera Lengsfeld

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Wenn es nach den westlichen Linken geht, die heutzutage bis tief in den ehemals bürgerlichen Parteien zu finden sind, dürfte es Donald Trump nicht geben. Er hätte niemals als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert werden, die Wahl gewinnen oder die ersten 100 Tage im Amt überstehen dürfen. Mit all diesen Vorhaben sind die Demokraten in den USA, eifrigst unterstützt von den Mainstream-Medien in Deutschland, krachend gescheitert.

Zuletzt ging das von den Demokraten angestrebte Impeachment-Verfahren, das auf so unsicheren Beinen stand, dass Nanci Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, einen ganzen Monat zögerte, ehe sie es an den Senat gab, der es annehmen oder ablehnen musste. Der hat es dann auch abgelehnt, nicht, weil die Parteidisziplin der Republikaner dafür gesorgt hätte, sondern weil die Begründung so löchrig war, dass nicht mal alle Demokraten für die Absetzung des ungeliebten Präsidenten stimmten.

Republikanische Präsidenten waren nie beliebt bei den Linken und waren immer Anfeindungen ausgesetzt. Man erinnere sich nur an die Kampagnen gegen Ronald Reagan. Aber kein Präsident der USA war einem solch anhaltendem Hass-Tsunami ausgesetzt, wie Trump und niemand hat bisher solchen Anfeindungen standgehalten. Trump hat nicht nur Nerven, so stark wie die wie Drahtseile der Golden Gate Bridge, ihm ist bisher auch einfach nichts anzuhängen.

Helmut Roewer, ehemaliger Verfassungsschutzchef von Thüringen, gefeuert, weil er außer dem Rechts- auch den Linksextremismus bekämpfte, hat in seinem neuesten Buch „Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Trump“ die Anschuldigungen gegen den Präsidenten untersucht und nachgezeichnet, warum sie scheitern mussten.

Vordergründig handelt es sich um eine ganz alltägliche Geschichte von Geld, Macht, Sex und Drogen. „Doch auf der Hinterbühne findet ein erbitterter Machtkampf statt. Es ist der Kampf zwischen den Protagonisten der Eine-Welt-Ideologie und den Anhängern des Nationalstaats“. Eigentlich glaubten die Eine-Welt-Ideologen den Kampf schon gewonnen zu haben. Es fehlte nur noch die vollständige Umwandlung der EU in einen Zentralstaat, eine Art Neuauflage der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ohne Russland. Russland sollte isoliert werden, mit China würde man sich verständigen. Da erschien Trump unerwartet auf der politischen Bühne und gewann mit seinem „Make America great again“ die Wahl. Anders als die meisten Politiker begann er mit seinem Amtsantritt konsequent sein Programm durchzusetzen. Er beendete die Expansionspolitik seines Vorgängers Barack Obama, des einzigen Friedensnobelpreisträgers, der mehrere Kriege angezettelt hatte und holte wichtige Industriezweige, die längst ausgelagert waren, zurück in die USA.

Trumps Politik ist eine Reaktion auf die Eine-Welt-Politik, mit einem westlichen Wertekanon für die ganze Welt, die bereits seit Beginn des 21. Jahrhunderts Risse bekommen hatte. Der Finanzkollaps von 2007/2008 hatte globale Auswirkungen, ruinierte nicht die Reichen, sondern den Mittelstand, vor allem in den USA. Die härtesten Folgen traf die arbeitende Unterschicht. Donald Trump versprach, Abhilfe zu schaffen.

Für das Establisment ist es ein Kampf um Macht, Einfluss und Geld. Wie global dabei gedacht wird, wurde deutschen Tagesthemen-Zuschauern vor Augen geführt, als Bill Gates , der offenbar darunter leidet, nicht mehr der reichste Mann der Welt zu sein, von seinem Projekt sprach, die ganze Welt impfen zu wollen. Natürlich mit einem Impfstoff aus seinem Imperium. Bundeskanzlerin Merkel nahm die Anregung auf und erklärte, die Corona-Krise sei erst beendet, wenn es einen Impfstoff gäbe. Sie hat nicht Zwangsimpfung gesagt, es hört sich aber danach an.

Aus aktuellem Anlass, damit meine ich die Sex-Vorwürfe gegen den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden, der schon mal Frau und Schwester verwechselt, nenne ich die in Roewers Buch aufgelisteten falschen Sex-Vorwürfe gegen Trump. Es gehört in den USA mittlerweile zum alltäglichen Geschäft, gegen Amtsträger mit dem Vorwurf sexueller Übergriffigkeit oder gar Vergewaltigung vorzugehen. Die Sex-Artistin Stormy Daniels versuchte das medienwirksam gegen Trump. Die Sache endete damit, dass sie ein Strafgeld an Trump bezahlen musste. Ebenso erfolglos bleib der Versuch, Trump eine Sexorgie in Moskau anzudichten. Die hatte den Schönheitsfehler, dass Trump zum angegebenen Zeitpunkt Moskau bereits verlassen hatte.

Was an den Vorwürfen dran ist, Russland hätte zugunsten Trumps in den Wahlkampf eingegriffen, verhält es sich ähnlich. Im Jahr 2016 bat eine russische Juristin um einen Termin bei Donald Trump jr., um ihm „dirt“ (Dreck) über Hilary Clinton anzubieten. Wie sich später herausstellte, stand die Dame in enger Beziehung zu einer Firma, die im Auftrag der Clinton-Stiftung eine Kampagne gegen Trump betrieb. Die Unterredung war nicht erfolgreich, weil Donald jr. die Denunziantin abblitzen ließ. Das Treffen wurde dennoch im Bericht des Sonderermittlers Mueller, der Trumps angebliche Verstrickungen mit Russland belegen sollte, breit ausgewalzt. Aber außer, dass es stattgefunden hatte, war dazu nichts Substanzielles zu sagen.

In Roewers Buch finden sich jede Menge andere Beispiele. Der Autor hat tatsächlich alle relevanten Originaldokumente gelesen und ausgewertet. Man erfährt nebenbei auch viel über die Wahlkampagne von Hilary Clinton und über die Clinton-Stiftung, der nach dem Erdbeben in Haiti wegen angeblich veruntreuter Spendengelder schwere Vorwürfe gemacht wurden und die nachweislich von der Bundesregierung Geld erhielt.

Kein Präsident der USA, auch nicht Ronald Reagan, ist mit so viel Negativpropaganda, ja offenem Hass überschüttet worden, wie Donald Trump. Bei den kürzlich stattgefundenen Wahlen hat sich gezeigt, wie wenig Auswirkungen diese Hetze auf die Wähler hatte. Trump konnte mehr Stimmen gewinnen, als vor vier Jahren.

Mit der Erwartung, es würde eine blaue Welle Trump aus dem Oval Office und die Republikaner aus dem Senat spülen, lagen die Demokraten und ihre Unterstützer in den Medien wieder einmal falsch. Trump lag in mehreren Bundesstaaten klar in Führung, als nachts plötzlich Wahlurnen auftauchten, die nur tausende Stimmen für Biden enthielten. Außerdem wurde festgestellt, dass es zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Verschickung von Briefwahlunterlagen gab und auch Menschen „wählten“, die seit Jahren tot oder in dem Staat gar nicht wahlberechtigt waren.

Nun wird in einigen Staaten nachgezählt, wobei auf richterliche Anordnung jede Stimme validiert werden muss. Was dabei herauskommt, muss abgewartet werden. Fakt ist, dass Biden bisher nur von den Medien zum Wahlsieger ausgerufen wurde, nicht vom Wahlleiter.

Obwohl Trump noch der rechtmäßig amtierende Präsident ist, wird ihm vorgeworfen, das Weiße Haus zu „blockieren“. Dabei hat er es erst nach Feststellung des Wahlsiegers zu übergeben. Wer am Ende der nächste Präsident sein wird, ist noch offen. Aber eins ist schon klar: Die umstrittenen Wahlen in den USA zeigen die große Gefahr auf, der auch demokratische Wahlen ausgesetzt sind. Der sowjetische Diktator Josef Stalin hat es so formuliert:

„Es kommt nicht darauf an, wie gewählt, sondern wie gezählt wird“.

Die Lehre aus diesen Ereignissen ist: Eine Demokratie ist niemals eine ein für allemal gegebene Sache. Sie muss täglich vor Erosion geschützt werden, so wie die freien Wahlen vor Missbrauch.

Helmut Roewer: Spygate: https://www.amazon.de/gp/product/3864457394/ref=as_li_qf_asin_il_tl?ie=UTF8&tag=veralengsfeld-21&creative=6742&linkCode=as2&creativeASIN=3864457394&linkId=b91dbbfd82ff74ebe6e38dd6d845154d